Was tun mit Kriminellen, die Identität nicht preisgeben?


Wir brauchen Spezialgefängnisse für diese Verbrecher. Klar kein Land nimmt einen „Flüchtling“ zurück, dessen Identität nicht bewiesen werden kann, warum auch? Aber es ist fatal, diese Gewaltverbrecher, Vergewaltiger, Brandstifter und Mörder weiter unter der Bevölkerung wüten zu lassen. Die normalen Gefängnisse sind bereits bis über 60 % mit Migranten gefüllt. Also brauchen wir Sammelgefängnisse, welche diese Verbrecher unter Kontrolle halten. Möglicherweise, wenn diese noch die Möglichkeit körperlicher Arbeit böten, erhöht das die Bereitschaft, die Identität zu nennen und die, eine freiwillige Rückkehr anzutreten.

Mehrmals stand der Mann vor Gericht, wegen Widerstand gegen Polizeibeamte, die er bespuckt und getreten hatte. Wegen gefährlicher Körperverletzung. Und zuletzt wegen einer Messerstecherei, bei der er über mehrere Monate seinen jüngeren Wohnungsgenossen bis aufs Blut gereizt hatte, bis der schließlich mit einem Messer zustach. Immer war Alkohol im Spiel. Der Täter wurde vor dem Landgericht wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt. Der Mann selbst hatte Glück. Er wurde nur leicht verletzt und lebt weiter in Schmallenberg – auch weil seine Identität nicht geklärt werden kann.

„Der Mann ist eigentlich ausreisepflichtig, hat aber keine Papiere und wirkt in keinster Weise bei der Feststellung seiner Identität mit“, sagt Kreispressesprecher Martin Reuther. In einem solchen Fall seien der Behörde die Hände gebunden. Zwar machten sich solche Personen auch strafbar, weil sie nicht an der Feststellung ihrer Personalien mitwirkten, doch das kümmere die meisten wenig. „Sie wissen, es findet sich kein Land, das sie aufnimmt.“

Quelle: wp.de

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