Islam hat für Rot-Rot-Grün höhere Priorität als Menschen, die schon länger hier leben

StaSi-Bande, weil sie auf die Mitarbeit von hauptamtlichen StaSi-SchweiXXn nicht verzichten wollen! Der Vertrag, den SPD, Grüne und Linke ausgehandelt haben, ist umfangreich: Er umfasst 251 Seiten. Das ist ungewöhnlich viel für einen Koalitionsvertrag. Alles wird da im Detail geregelt, vom „bezahlbaren Wohnen“ über die „Mobilitätswende“ und die „Regenbogenhauptstadt“ bis …

Linke will nicht auf Erfahrung von StaSi-Holm verzichten. Künftig noch wertvoll.

Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene Berliner Staatssekretär Andrej Holm bleibt vorerst im Amt. Das ist das Ergebnis einer Sitzung des rot-rot-grünen Koalitionsausschusses am Freitagabend im Roten Rathaus. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es bei dem dreieinhalbstündigen Treffen heftige Diskussionen über den Umgang mit Holm. Am Ende konnten sich SPD, Linke …

Rot-Rot-Grün reinstalliert SED-Regime in Berliner Senat

Der Chef der Berliner Staatskanzlei, Björn Böhning (SPD), hat die Ernennung von Andrej Holm zum Staatssekretär für Bauen und Wohnen verteidigt. „Es gab keine Erkenntnisse, die der Ernennung entgegenstehen“, sagte Böhning am Dienstag. CDU, AfD und FDP hatten die Nominierung des linken Sozialwissenschaftlers wegen dessen Stasi-Vergangenheit sowie seine Verbindungen zur …

Die Linke installiert DDR-StaSi-Regime in Berlin

Stasi-Opfer und CDU-Politiker üben scharfe Kritik am neuen Bau-Staatssekretär Andrej Holm – wer hauptamtlich für die Stasi gearbeitet habe, dürfe diesen Posten nicht bekommen. Auf dem Linken-Parteitag hat Holm nun seine Biographie erklärt.. Trotz jüngst erhobener Stasi-Vorwürfe bleibt die Berliner Linke bei der Nominierung des Stadtsoziologen Andrej Holm als Staatssekretär im …

StaSi-Experte empfielt Bundesregierung, Zusammenarbeit mit StaSi Spitzelin zu beenden

Ist ja auch wirklich eher grotesk, dass Maas die Internetüberwachung ausgerechnet an eine in der DDR aktive StaSi-Spitzelin überträgt. Da kann man mit Recht von einer Stasi 2.0 reden, wenn es um die aktuelle Zensur im Internet geht. Berlin. Nach exklusiver Einsicht der Stasi-Akte der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, …