StaSi-Experte empfielt Bundesregierung, Zusammenarbeit mit StaSi Spitzelin zu beenden


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Ist ja auch wirklich eher grotesk, dass Maas die Internetüberwachung ausgerechnet an eine in der DDR aktive StaSi-Spitzelin überträgt. Da kann man mit Recht von einer Stasi 2.0 reden, wenn es um die aktuelle Zensur im Internet geht.

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Berlin. Nach exklusiver Einsicht der Stasi-Akte der Vorsitzenden der Amadeu-Antonio-Stiftung, Anetta Kahane, erhebt der Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen, Hubertus Knabe, Vorwürfe gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Es sei unverständlich, wieso das Bundesjustizministerium ausgerechnet Kahanes Stiftung für eine sensible Aufgabe wie die Kontrolle des Internets heranzog, schreibt der Stasi-Experte in einem Beitrag unter dem Titel „Stasi-IM als Netz-Spion?“ für das Nachrichtenmagazin FOCUS. Darin fragt Knabe: „Darf ein ehemaliger Stasi-Mitarbeiter für den Staat das Internet kontrollieren?“ Die Antwort des Stasi-Experten fällt klar aus: Das Bundesjustizministerium von Heiko Maas „wäre gut beraten, die Zusammenarbeit mit ihr zu beenden.“ Denn Maas habe die Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung an einer Taskforce beteiligt, die das Internet kontrollieren soll.

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