Nonsens-Gesetzentwurf von Nahles SPD nur Placebo


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Nahles selbst gab laut Wiki ihren Berufswunsch zu Schulzeiten als „Hausfrau oder Bundeskanzlerin“ an. Sie hat null Plan in der Materie und Position, in welcher sie von uns fürstlich durchgefüttert wird. Ihr Gesetzentwurf bezieht sich nur auf Hartz-IV-Bezieher, die hier nicht arbeiten. Die meisten männlichen Zigeuner sind aber hier Gewerbetreibend, angemeldet als Flickschuster oder Kesselflicker. Sie können ja nichts dafür, dass in der Branche seit Hunderten Jahren hier in der Gegend kein Geld mehr zu verdienen ist, also stocken sie auf. Sind damit ja nicht „nicht arbeitstätig“ und auch keine Hartz-IV-Bezieher. Sie bekommen Aufstocker-Bezüge auf Hartz-IV-Niveau und natürlich hat das Kalkül. Nahles will sich und ihre Arbeiterverräterpartei mit solchen Placebos nur bis und über die Bundestagswahl retten. Hoffen wir, dass die Bundesbürger nicht so doof sind, darauf wieder reinzufallen.
Arbeitsministerin Nahles hatte gefordert, dass arbeitslose EU-Bürger keinen Anspruch mehr auf Hartz IV haben sollen. Nach langem Ringen entscheidet nun das Kabinett über den Gesetzentwurf. EU-Bürger sollen in Deutschland frühestens nach fünf Jahren Hartz IV oder Sozialhilfe bekommen können, wenn sie hier nicht arbeiten. Ein entsprechender Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Andrea Nahles(SPD) ist zwischen den Ressorts ausverhandelt und soll nächste Woche im Kabinett beschlossen werden. Das berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf Kreise des Arbeitsministeriums. weiter auf welt.de
Hier ein Text von Thilo Sarrazin zum Thema:

Die Roma meldeten Gewerbe wie Kesselflicker oder Besenbinder an. Sie nutzten die Niederlassungsfreiheit in der Europäischen Union für gewerbliche Unternehmer und erwürben so Aufenthaltsrecht und den Anspruch auf Sozialleistungen wie Kindergeld, welches bei der hohen Kinderzahl der Familien sehr reichlich ausfalle. Er wisse gar nicht, wie er damit umgehen solle und wie die Kinder beschult werden könnten. Beim Innen-, Bildungs- und Sozialsenator stelle man sich tot und wolle davon nichts hören.

Es dauerte noch weitere vier Jahre, bis es bundesweit eine Debatte über den Zuzug von Roma aus dem Balkan gab. Diese erstickte aber bald in politischer Korrektheit. Die Zeitungsleser und Fernsehzuschauer bekamen zu hören, dass Deutschland Zuwanderung brauche, um seine Geburtenlücke zu füllen, außerdem seien die Zustände in den Roma-Dörfern des Balkans wirklich nicht zumutbar. Zumeist hielt man es für diskriminierend, von Roma zu reden, und sprach stattdessen lieber von Einwanderern aus Rumänien und Bulgarien.

Fünf Jahre nach meinem Treffen mit Heinz Buschkowsky leben Zehntausende rumänischer und bulgarischer Roma in der Stadt. Über den Erfolg des Schulbesuchs der Kinder, über die Integration der Eltern in den Arbeitsmarkt oder die Inanspruchnahme von Sozialleistungen gibt es keine offiziellen Daten. Im Straßenbild sichtbar wird der Zuzug durch die Zunahme von Bettlern, vor allem Kinder und junge Mütter mit Säuglingen . Quelle: achgut.com

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