Maas will Facebook in die Mangel nehmen. Heil Merkel.


GeGePo –> Geheime Gesinnungs-Polizei

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Bundesjustizminister Heiko Maas hat den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke Konsequenzen angedroht, falls es bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare keine Fortschritte gibt. Im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland forderte der SPD-Politiker „deutliche Verbesserungen“. Ändere sich bis März 2017 nichts, wolle er eine Gesetzesänderung anstreben.

„In Europa diskutieren wir derzeit über eine Richtlinie zu audio-visuellen Medien“, so Maas im Interview. Dabei gehe es darum, soziale Netzwerke wie Twitter, Facebook oder Google wie klassische Medienanbieter zu behandeln. Die Richtlinie werde die Verantwortung von Medienanbietern für die Inhalte regeln, die sie verbreiteten. „Bislang sind Soziale Netzwerke insofern privilegiert, sie zählen nicht zu solchen Anbietern. Wir sollten uns fragen, ob das auch weiterhin sachgerecht ist“, sagte Maas.

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