Linke will nicht auf Erfahrung von StaSi-Holm verzichten. Künftig noch wertvoll.


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Der wegen seiner Stasi-Vergangenheit umstrittene Berliner Staatssekretär Andrej Holm bleibt vorerst im Amt. Das ist das Ergebnis einer Sitzung des rot-rot-grünen Koalitionsausschusses am Freitagabend im Roten Rathaus. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur gab es bei dem dreieinhalbstündigen Treffen heftige Diskussionen über den Umgang mit Holm. Am Ende konnten sich SPD, Linke und Grüne nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen. Die Linke will an dem von ihr nominierten Bau-Staatssekretär vorerst festhalten.

Holm steht in der Kritik, weil er über seine Stasi-Tätigkeit in der Wendezeit falsche Angaben machte. Er hatte 2005 in einem Fragebogen der Humboldt-Universität, bei der der Stadtsoziologe beschäftigt war, die Frage nach einer Mitarbeit im Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der DDR verneint. Daraufhin forderte nun nicht nur die Opposition seinen Rücktritt, auch einzelne Politiker von SPD und Grünen verlangten dies. Holm sei für ein Regierungsamt nicht tragbar, erklärte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sven Kohlmeier.

Quelle: epochtimes.de

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