Fake-News sollten Straftatbestand werden


Zensur a la 1984 in Reinkultur. Der Große Bruder legt fest, was Fake-News sind und was nicht. Damit lässt sich JEDE unbeliebte Meinung unter dem Vorwand „Fake-News“ zu sein, sanktionieren. Das sind Sprechverbote. Aber auch unser Artikel 5 des GG ist ja nur reine Makulatur. Diese angeblichen Grundrechte sind zwar unveräußerlich und haben „Ewigkeitscharakter“, können aber leicht über ein „allgemeines Gesetz“ beschnitten werden. Dafür steht es extra im Absatz 2 des Art. 5: „Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze,..“…

„Der Angriff auf das Recht, politische Angelegenheiten zu diskutieren, nach alternativen Informationsquellen zu suchen, abweichende Ideen und Absichten zu vertreten (…) ist eine große Gefahr für die Freiheit“, schreibt der amerikanische Politiker Ron Paul in seiner Blog-Kolumne. „Wenn dieser Angriff auf freie Meinungsäußerung Erfolg hat, dann sind all unsere Freiheiten in Gefahr.“ 

Am Wochenende hatten Medien die Aussage des US-Geheimdienstes CIA berichtet, russische Hacker hätten im Präsidentschaftswahlkampf gezielt Informationen von Computern der Demokratischen Partei gestohlen, um dem Republikaner Donald Trump zum Sieg zu verhelfen. Die russische Regierung hatte dies zurückgewiesen. Bei der gesamten „Fakenews“-Debatte geht es in den USA offensichtlich um die Verschleierung eines Pädophilen-Netzwerks von Kinderhändlern, zu dem Hillary Clintons Wahlkampfmanager John Podesta Verbindungen hat, wie aus geleakten Mails hervorgeht. Der Begriff „Fakenews“ wurde gleichzeitig mit dem Hashtag „#Pizzagate“ zum Trendbegriff auf Google. Siehe auch: Pädophile „#Pizzagate“ Bilder: Diese Inhalte gelten als „Fakenews“

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