Die ReGIERung will die Meinungsfreiheit strenger regeln – noch VOR der BT-Wahl 2017


Also Kinderehen sollen wohl nicht mehr VOR der Bundestags-Wahl verboten werden. Aber DANACH gewiss 😉 Das ist eines der vielen Wahlversprechen die wie üblich von den korrupten Alt-Parlament-Ariern gebrochen werden. Was aber hohe Priorität für den Polit-Adel der Altparteien hat, ist gegen alternative Medien vorzugehen, die nicht dem Kontroll- und Weisungseinfluss der Blockparteien unterworfen sind. Eine neue Zensur muss her, um die Mandate der Alt-Parteien zu retten. Sie werden es nur nicht ZENSUR nennen, aber nichts anderes ist damit gemeint.

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Langsam dürften verschiedene derzeit in der deutschen Regierung sitzende Politiker Panik vor den Bundestagswahlen 2017 bekommen. Nun meldete sich der Justizminister Heiko Maas (SPD) zu Wort, der verhindern möchte, dass „dubiose Personen“ durch „Falschinformationen“ oder „Propaganda“ Einfluss auf die Wahlen nehmen könnten. Was allerdings konkret von der Bundesregierung dazu unternommen werden soll, um Meldungen und Informationen als richtig oder falsch einzuordnen, gab Maas sicherheitshalber noch nicht bekannt.

Nicht näher definierte „dubiose Kräfte“…

Gesetz gegen Internetmedien nicht unwahrscheinlich

Mittlerweile deuten die diversen Stellungnahmen deutscher Regierungspolitiker zu diesem Thema darauf hin, dass sich die deutsche Bundesregierung noch vor den im Herbst 2017 stattfindenden Bundestagswahlen etwas einfallen lassen dürfte, um per Gesetz unliebsamen Internetmedien einen Riegel vorzuschieben. Das Wort „Zensur“ wird dabei mit Sicherheit vermieden werden.

Volltext auf unzensiert.at

Die Korruption abwählen – CDU, SPD, Grüne und Linkspartei zum Teufel jagen!

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3 Comments

  1. U. BOETTGER

    Meinungsfreiheit ist ein sehr hohes Gut. Überstrapazieren sollte man sie allerdings nicht.
    Trotzdem müssen wir unseren Politikern auf die Finger hauen wenn sie uns weiterhin betrügen u belügen.

  2. Detlev Langenhahn

    Egal, was der Göbbels geleitete Maas an gequirltem Dünnschiss von sich gibt…WIR werden uns NICHT den Mund verbieten lassen um den Verbrechern in Berlin Vorschub zu leisten. Laut GG ist jeder Bundesbürger aufgerufen, gegen dubiose Kräfte, die gegen die innere Ordnung der Republik arbeiten, entgegenzutreten…auch mit GEWALT!!!!!…ergo .. müsste mann mich TÖTEN….Wenn nötig wird die RAF 2.0 aufgerufen..!!!

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