Maas will Facebook in die Mangel nehmen. Heil Merkel.

GeGePo –> Geheime Gesinnungs-Polizei Bundesjustizminister Heiko Maas hat den Betreibern großer Internetportale und sozialer Netzwerke Konsequenzen angedroht, falls es bei der Löschung strafbarer Hass-Kommentare keine Fortschritte gibt. Im Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland forderte der SPD-Politiker “deutliche Verbesserungen”. Ändere sich bis März 2017 nichts, wolle er eine Gesetzesänderung anstreben. „In …

Schüler mit Bußgeld zu Besuch in TERROR-Moschee gezwungen

NDR nimmt Behörden in Schutz Nun nahm sich auch der NDR des Themas an und kann bei der Angelegenheit nichts Anstößiges finden. In einem ausführlichen Interview darf die Schulleiterin ihre Meinung kundtun. (Filmbeitrag HIER) Schulleiterin Fritzsche beruft sich auf die Schulpflicht und verweist auf das Schulgesetz. Demnach handelt ordnungswidrig, wer …

Hausdurchsuchung, weil er dieses Bild auf Facebook zeigte

Während Kinderschänder, Vergewaltiger, Schläger, Brandstifter mit Migrationshintergrund regelmäßig laufen gelassen werden, zeigt sich der starke Staat mit aller Härte gegen Kritiker gegen die derzeitige ReGIERung… Diese Fotomontage hat für den Anwalt nun ein Nachspiel. Denn Roth, Hofreiter, Özdemir, Fischer und Stegner stellten laut einer Pressemitteilung von Mandic Strafanzeigen gegen ihn …

Flüchtlinge haben hierzulande Narrenfreiheit – kein öffentliches Interesse

Essen.  Mitarbeiter des Essener Ausländeramtes sind bei Facebook auf vulgärste Weise beleidigt worden. Die Staatsanwaltschaft hat die Strafanzeige abgewiesen. Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) ist sauer auf die Essener Justiz. Anlass: Obwohl mehrere Mitarbeiter der Ausländerbehörde bei Facebook auf vulgärste Art und Weise von geduldeten Asylbewerbern beschimpft worden seien, habe die …

Burka-Zwang bald auch im Fitness-Studio?

Von wegen, es gäbe keine #Islamisierung. In immer mehr Lebensbereichen werden wir aus falsch eingesetzter “Toleranz” gegängelt und eingschränkt. So müssen Kindergärten schon auf ihr Weihnachtsfest verzichten. Zugangsverbote in Badeanstalten für Männer. Jetzt bald auch der Burkazwang für Frauen im Fitness-Studio? Schluss mit nackten Schultern auch für Frauen Nach einer …

Kommt das Bargeldverbot nun doch?

Der Autor- und Wirtschaftsjournalist Michael Brückner bei SchrangTV-Talk. Der nächste dreiste Coup auf unser Geld steht unmittelbar bevor: Schon bald drohen Bargeldrestriktionen bis hin zum Bargeldverbot. Die EU arbeitet bereits an konkreten Plänen, das Bargeld 2018 vollständig abzuschaffen. Die Bürger werden dadurch zu »gläsernen« und ferngelenkten Verbrauchern. Der Staat und …

Abmahnindustrie schlimmer als je zuvor

Verbraucherschützer: Gesetz gegen Abmahnindustrie verfehlt seinen Zweck Die Abmahnindustrie zeigt sich unbeeindruckt von Gesetzesänderungen, die ihre Geschäftspraxis eindämmen sollten. Weiterhin sehen sich Millionen Deutsche mit Abmahnungen konfrontiert. Die durchschnittlichen Vergleichsforderungen der Abmahnkanzleien sind in den letzten Jahren sogar um 15 Prozent gestiegen, wie eine Studie von VerbraucherschützerInnen zeigt.  Im Herbst …