Morgen BVG-Urteil: Ist der GEZ-Rundfunkbeitrag eine versteckte Steuer?

Die GEZ-Zwangsgebühr, welche die politischen Erziehungsbeauftragten des Staatsfunkes exorbitant hoch durchfüttert, muss weg. Ebnet das BVG morgen den Weg dafür? Eine Steuer ist eine Zwangsabgabe, welcher keine Gegenleistung zwingend entgegensteht. Die GEZ-Zwangsgebühr erfüllt alle Voraussetzungen, eine verdeckte Kopfsteuer zu sein.    

Ja, WIR müssen auch die Hepatitis C-Luxus-Kuren für Flüchtis blechen

Viele Flüchtis landen hier mit Krätze, TBC und/oder Hepatitis C in Deutschland an. Gerade TBC- und Hepatitis-Behandlungen sind richtig fett teuer. Da braucht der geehrte Gold-Card-Gast natürlich nix zahlen. Das übernehmen die hier arbeitenden Leistungsträger, die hier schon länger leben und arbeiten für ihn. “Das Grundgesetz gewähre einen Leistungsanspruch auf …

Syrischer Feuerteufel, welcher in Leipzig Menschen umbrachte, ist wieder frei

Angeblich war es kein Mordversuch, obwohl er Fluchtwege extra versperrte, damit die Leipziger Ungläubigen, welche schon länger hier leben, in der Feuerhölle umkommen. Allahu Akbar. Nun fanden sich Scharia-Richter, welche den islamistischen Feuerteufel wieder auf uns loslassen. „Nach Ansicht des Gerichts liege unter Berücksichtigung der bisherigen Ermittlungsergebnisse gegen den 33-Jährigen …

SPD zeichnet Menschnenhändler-Schlepper-Kapitän aus – Mit Steuergeldern

Mit 2500 Euro prämiert die SPD den Menschenhandel des Schlepperkapitäns der NGO-Schlepperorganisation Lifeline. Masche solcher Schlepperorganisationen ist es, die Afrikaner auf hohe See zu locken, ein paar absaufen zu lassen und diese Toten für Marketingzwecke um mehr Spendengelder zu vermarkten. “Die SPD im bayerischen Landtag zeichnet den Kapitän des Nichtregierungsschiffes …

10000e gehen für die Freilassung des Islamkritikers Tommy Robinson auf die Straße

Es ist schwer, in einem Land, welches sich selbst zunehmend islamisiert (siehe unten die Bürgermeisteraufstellung in GB), mit einer kritischen Meinung gegenüber dem Islam auf die Straße zu gehen. Tommy Robinson, welcher über einen islamistischen Kinderschänderring berichtete, wurde genau dafür in einem Schnellverfahren für über ein Jahr abgeurteilt. “Zehntausende Engländer …

TEILEN – Leak aus der Behörde – Die Seuchenschleudern Hepatitis, TBC, Krätze, Mundfäule, Aids

Hier packt ein Behördenmitarbeiter aus und riskiert damit seinen Job, auch wenn er niemanden namentlich benennt. Das ist, was die ReGIERung und all die Bahnhofsklatscher und #refugeeswelcome-Fetischisten vor uns verheimlichen wollen. Deshalb teilt dieses Tondokument. Ladet es runter, selbstständig wieder hoch. Verbreitet es. Es geht auch an all die potentiellen …

BRD-Diktatur – Die Schutzhaft kommt wieder – Präventiv in den Knast

Wohlgemerkt: Polizeibeamte könnten jedermann vorsorglich inhaftieren, ohne dass derjenige eine Straftat begangen hat. Ohne Strafanzeige, ohne Gerichtsverfahren und ohne, dass demjenigen ein Rechtsbeistand zugebilligt wird. Und die Polizei entscheidet höchstselbst, wen sie als »Gefährder« sieht. Einen Richter zu finden, der dies sporadisch abnickt, dürfte – nach Erfahrung der Autorin – …