Ordungshaft angedroht – Zuckerbergs Facebook-Zensoren aus Berlin bald in Haft?


Facebooks exzessive Löschungen sind berüchtigt. Oft initiiert durch die extern beauftragte StaSi-Kahane-Stiftung. Verantwortlich aber letztendlich die Geschäftsführung. Wegen bestimmten Löschungen erstritt der Anwalt Steinhöfel jetzt Unterlassungen, gegen die FB verstieß. Nun droht Ordnungshaft für die Geschäftsführung.

“Das Landgericht Berlin hat dem Social-Media-Konzern am Mittwoch einen am 2. November erlassenen Ordnungsgeldbeschluss mit dem Aktenzeichen 6 O 209/18 zugestellt.

Falls Facebook die vom Gericht geforderten 10.000 Euro nicht zahlt, werden den Geschäftsführern insgesamt zehn Tage Ordnungshaft angedroht. Wie Steinhöfel bekannt gab, sei der Ordnungsgeldbeschluss deutschlandweit der erste wegen unzulässiger User-Sperre und stärke die Rechte der Nutzer deutlich.”

Quelle: freie-presse.net


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