GEZ-Rundfunkgebühren-Entscheidung: Hochgrad-Korruption beim Bundesverfassungsgericht


Das hat mehr als Geschmäckle. Wenn der Bruder des Erfinders der GEZ-Rundfunkgebühren die “Rechtmäßigkeit” dieser in seinem Amt als Verfassungsrichter bestätigt. Das nennt der Volksmund Hochgrad-Korruption. Klar dass Verfassungsrichter nach Parteibuch bestellt werden. Deren Unabhängigkeit ist ein Märchen. Maximal nach Ende der Amtsausübung kommt von dem einen oder Anderen ein halbwegs vernünftiger Gedanke. Die Bundesverfassungsrichter segnen meist die Schweinereien der korrupten Altparteien ab. Weil sie kommen meist aus genau diesen. Es ist klar, kommt die Wende, werden solche korrupten Richter ausgetauscht. Also wird man seitens des BVG alles daran setzen, diese zu verhindern. Dazu gehört selbstverständlich die Staatssender am Leben zu erhalten, um genau mit dieser staatlich organisierten Lügenpresse, das Volk weiterhin für dumm verkaufen zu können und jegliche Opposition so klein wie möglich zu halten.

“Schließlich hätte sich der Verfassungsrichter dann gegen seine eigene Verwandtschaft stellen müssen. Paul Kirchhof hatte im Auftrag der Öffentlich-Rechtlichen in seinem Gutachten vom April 2010 die damals geltende Regelung, wonach ein Empfangsgerät für die Gebühr entscheidend sei, im Sinne seiner Auftraggeber als „verfassungswidrig“ bezeichnet: „Das Empfangsgerät ist ein ungeeigneter Anknüpfungspunkt, um die Nutzer des öffentlich-rechtlichen Rundfunks tatbestandlich zu erfassen und die Nutzungsintensität sachgerecht zu unterscheiden. Wegen dieser fehlerhaften Bemessungsgrundlage erreicht die Rundfunkabgabe nicht mehr alle Rundfunkempfänger, gewöhnt viele – auch jugendliche – Menschen an die Illegalität, schafft Ungleichheit unter den Nutzern. Sie ist deshalb rechtstaatlich bedenklich.“”

Quelle: journalistenwatch.com

Werdet Aufkleber-Guerilla:

 


Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.