Stalinisten verhindern mit Hammelsprung Debatte über Ergebnisse des Euro-Gipfels


Der Hammelsprung dient dazu, die Beschlussfähigkeit des Parlamentes feststellen zu lassen. Als die AfD diesen forderte, ging es um wirkliche Beschlüsse. Wieso die Stalinisten von “Die Linke” diesen einberufen, wenn die AfD lediglich eine Debatte über die Ergebnisse des Eurogipfels vorschlug, ist nicht nachvollziehbar. SED-Gebahren in Reinkultur. Die Kommunisten wollten schließlich in ihr von uns finanziertes Wochenende in ihre Villen.

“Die von der AfD beantragte Flüchtlings-Debatte im Bundestag ist ausgefallen. Unmittelbar vor der Aktuellen Stunde erzwang die Linke am späten Freitagnachmittag den Abbruch der Plenarsitzung, indem sie per „Hammelsprung“ die Beschlussunfähigkeit des Parlaments feststellen ließ. Laut Geschäftsordnung ist der Bundestag nur dann beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal weilt. Derzeit gibt es 709 Abgeordnete, mindestens 355 müssten also anwesend sein. Der „Hammelsprung“, bei dem Parlamentarier durch verschiedene Türen den Saal betreten und dabei gezählt werden, ergab am Freitag jedoch nur 125 Abgeordnete.”

Quelle: rp-online.de

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