Liebich vs. Lügenpresse – So war es vor dem Kadi – Landgericht Halle Saale


#liebich vs. #lügenpresse #esreicht Wie Ihr seht, habe ich ein übergroßes Belegexemplar des inkriminierten Aufklebers “Kauft keine Lügen-Presse” mit in die Gerichtsverhandlung genommen. Unterstützer von meiner Seite waren wieder mehr da als letztendlich in den Verhandlungsraum passten. Zusätzliche Bestuhlung wurde verweigert. Deswegen musste sogar ein MZ-Praktikant, der zu spät kam, draußen warten. Ich gab ihm später den Tipp, sich doch eine ehrliche Arbeit zu suchen. Mein großes Plakat legte ich auf einen Tisch im Gericht, lesbar zum Publikum. Das stieß dem gegnerischen Anwalt sauer auf, der sich diese “Propaganda” bei der Richterin verbat. Diese jedoch verbat sich, in ihre Verfahrensweise reinreden zu wollen. Mein Belegexemplar durfte liegen bleiben. Ging es ja in der Verhandlung auch darum. Rechtlich wurde nichts bewertet. Es war eine Verhandlung, in welcher die Richterin, welche sehr sachlich argumentierte, eine gütliche Einigung herbeiführen wollte. Der gegnerische Anwalt sagte, dem stünde nichts im Wege, wenn ich die strafbewehrte Unterlassung unterzeichnen würde, mit der Folge, für jedes Mal “Lügenpresse” der MZ 10.000 Euro zahlen zu müssen. Das wies mein Anwalt natürlich gleich von uns.

Es folgten die rechtlichen Auffassungen von Gegenseite und unserer zum Thema ob ich laut UWG ein “Marktteilnehmer” und oder “Mitbewerber” sei. Dies trifft natürlich beides nicht zu. Die Gegenseite argumentierte, dass ich auf meinem privaten Blog Aufkleber bewerben würde und deshalb ein geschäftliches Interesse mit dem Blog verfolgen würde, deshalb “Presse” also Mitbewerber sei. Die Links jedoch führen zum Angebot einer juristischen Person (shirtzshop GmbH), deren Geschäftsführer ich bin. Ich bekomme für diese Verlinkungen keine Provision. Die Akquise von Kunden ist eher marginal und ist lediglich ein Versuch, meinen Arbeitsplatz zu stützen, vorrangig aber jenen der angestellten Mitarbeiter, da der Kapitän bekanntlich das Schiff sowieso als letztes verlassen würde. Das dürfte die Freiheit auch wissen, dass mit verlinkten Werbeanzeigen keine Arbeitsplätze zu halten sind, eher in den Bereich “Liebhaberei” gehören. Sonst hätte die MZ, welche immerhin im Mittelfeld der deutschen Top 100 der Likemedien liegt, nicht so ein Problem, die Arbeitsplätze ihrer eigenen Mitarbeiter zu sichern, trotz sinkender Verkaufszahlen deren gedruckter Produkte. Also diese Verlinkung von Fremdprodukten macht mich nicht zum Marktteilnehmer oder gar Mitbewerber. Der 4 UWG stellt aber eben genau auf die Mitbewerberschaft ab.

Ein zweiter Teil der angestrebten Unterlassungserklärung, für welche die Leipziger Kanzlei von mir immerhin 1700 Euro möchte, ist der, dass ich die “Journalistin” Anja F. nicht “LinksXXXZENSURXXX” nennen soll. Und das, nachdem Sie mich indirekt in ihrer Postille “Stadtnazi” nannte, ohne den Internet-unbedarften Leser darüber aufzuklären, dass diese Behauptung von einr anonymen Twitter-Vereinigung aufgestellt worden ist, welche normalerweise niemand kennen würde, wenn er nicht direktes Interesse daran hätte oder gar sonst mit jener sympathisiert.

Der Anwalt der Gegenseite legte genau diesen Artikel als Ausdruck der Richterin vor, aber perfiderweise OHNE diesen Nohalgida-Tweet. Dies wurde sofort von meinem Anwalt und mir moniert. Gerade dieser Artikel, in welchem ich für den unbedarften Leser eben von Anja F. als “Stadtnazi” tituliert wurde, brachte mich ja erst darauf, den Artikel zu schreiben, in welchem ich frug, ob bei der Mitteldeutschen Zeitung “aktive LinksXXXZENSURXXX” arbeiten würden… Ein wenig Recherche nach Anja F. wühlt grauenhafte Verstrickungen zu Tage. Lest das einfach selbst und entscheidet danach, ist Anja nur “links”, “linksXXX” oder “linksXXXXXXX”? Der Gegenanwalt argumentierte, dass Anja nur “linksXXXX” sei, wenn sie z. B. auch Molotov-Cocktails werfen würde… Ist das so?

Was ist mit dem Recht auf Gegenschlag? Wenn ich von Anja F. über Bande als “Stadtnazi” bezeichnet werde in einer auflagenstarken Postille namens “Mitteldeutscher Zeitung”, dann entspricht das in etwa einem Flammenwerfer, während ich mich auf meinem kleinen Blog nur mit einer Kerze wehren kann. Und ich soll für “LinksXXXXXX” 10.000 Euro zahlen? Wo bleibt der Rechtsstaat?

Hier entscheidet, was Anja für eine ist:

Der Kampf gegen “rechts”, was immer das für Anja F. auch ist, scheint Ihr Thema zu sein, verrät ihr gesamter noch offener Twitter-Account (Ist komplett gespeichert). Bitte studiert diesen Twitter-Account, um die Umfrage am Ende beantworten zu können.

Twitter-Account von Anja F.

Dort sind auch journaillistische Schmankerl von ihr gegen alle möglichen Feindbilder von LinksXXXX verlinkt, hier ein paar davon:

Identitäre Bewegung Rechter Rap aus Halle – Quelle: https://www.mz-web.de/26144952 ©2018

Gegen Gesetz verstoßen Twitter sperrt Account von rechtem Aktivisten Sven Liebich – Quelle: https://www.mz-web.de/29436668 ©2018

„Heimattour“ MDR beendet Zusammenarbeit mit umstrittenen Veranstalter – Quelle: https://www.mz-web.de/28879446 ©2018

Kommentar zum „Heimattour“-Eklat Das war’s noch nicht für den MDR – Quelle: https://www.mz-web.de/28882412 ©2018

Identitäre rausgeworfen Hunderte Hallenser kontern rechten Shitstorm gegen Irish Pub – Quelle: https://www.mz-web.de/29447188 ©2018

„Sputnik Heimattour“ Katerstimmung beim MDR nach Hausverbot für MZ – Quelle: https://www.mz-web.de/28875458 ©2018

Kritik an MDR-Party in Helbra No Halgida: „Man arbeitet nicht mit Rassisten zusammen“ – Quelle: https://www.mz-web.de/28847260 ©2018

Party bei Reichsbürgern? MDR hält an Heimattour-Veranstaltung trotz Kritik fest – Quelle: https://www.mz-web.de/28843554 ©2018

Angriff auf Identitäre Bewegung Eskaliert die Lage im Viertel? – Quelle: https://www.mz-web.de/28722908 ©2018

Demo in Halle 400 Menschen fordern Aufklärung zum Tod von Oury Jalloh – Quelle: https://www.mz-web.de/28988990 ©2018

Im Landtag AfD-Fraktion beklagt Diskriminierung – Quelle: https://www.mz-web.de/24433852 ©2018

Debatte über Regierungserklärung Eklat: AfD-Fraktion verlässt geschlossen den Saal – Quelle: https://www.mz-web.de/24157212 ©2018

oder auch für Linksextremisten:

„Hasi“ bleibt – oder? Stadt Halle soll Objekt mit umstrittenem Hausprojekt anmieten – Quelle: https://www.mz-web.de/29293152 ©2018

Linkes Hausprojekt Versteckter Hinweis im Rathaus: Bleibt die „Hasi“? – Quelle: https://www.mz-web.de/29289982 ©2018

„Verleumderische Unterstellung“ „Hasi“ prüft rechtliche Schritte gegen Stahlknecht – Quelle: https://www.mz-web.de/29258372 ©2018

Hier ein Artikel, dass das “Hasi” ein vom Verfassungsschutz beobachtetes linkes Rattennest ist: https://dubisthalle.de/linksextreme-gruppierungen-nutzen-das-hasi

für “Flüchtlinge”

Mangelnde Perspektiven Zahlreiche Flüchtlinge in Deutschland prostituieren sich – Quelle: https://www.mz-web.de/26691976 ©2018

für Homoehe:

Trotz des Streits mit Schlossbetreiber Schwules Paar will dennoch in Mansfeld heiraten – Quelle: https://www.mz-web.de/26701726 ©2018

„Das Leben ist nicht nur schwarz-weiß“ Reaktionen auf Schloss-Entscheidung in Mansfeld – Quelle: https://www.mz-web.de/26681880 ©2018

Trauung gleichgeschlechtlicher Paare Schloss Mansfeld sperrt Homo-Paare aus – Quelle: https://www.mz-web.de/26675910 ©2018

für Drogen:

Kommentar zur Drogenkriminalität Cannabis-Legalisierung jetzt! – Quelle: https://www.mz-web.de/28633334 ©2018

für Frühsexualisierung von Kindern:

Kommentar zur AfD-Reaktion auf „Kita-Koffer“ Ist doch nur Aufklärung – Quelle: https://www.mz-web.de/24788682 ©2018

Alles Themen, die von der linksextremistischen Szene besetzt sind.

Auf Twitter (öffentlich als private Person, nicht als MZ-Voluntärin)

Quelle: twitter

Quelle: twitter

Quelle: twitter

Quelle: twitter

Hier verlinkt Anja auf folgenden nicht mit Autor gekennzeichneten Artikel:

Neue Nationalisten Was macht Sachsen-Anhalt so attraktiv für die Identitären? – Quelle: https://www.mz-web.de/27828990 ©2018

Quelle: twitter

Quelle: twitter

Quelle: twitter

Quelle: twitter

Gegen Prüfungszwänge 😀

Quelle: twitter

Quelle: twitter

Und vieles mehr. Nun zur Umfrage:

Haltet Ihr Anja für eher linksextrem oder nicht?

Haltet Ihr Anja für sehr links?

Das mit dem “geschäftlichen Verkehr” ist natürlich Quatsch, also Punkt 2 der Abmahnung, da dies hier ein privater Blog ist, für den sich die Privatperson Sven Liebich im Impressum verantwortlich zeichnet.

Die MZ bezeichne ich als Hetzpresse, weil auf der MZ wird permanent gegen mich als Privatperson gehetzt. Hier ein paar Beispiele:

Gegen Gesetz verstoßen Twitter sperrt Account von rechtem Aktivisten Sven Liebich – Quelle: https://www.mz-web.de/29436668 ©2018

Blog von Sven Liebich Martin Schulz und Renate Künast zeigen rechten Hallenser an – Quelle: https://www.mz-web.de/28968448 ©2018

Blogger aus Halle Schulz und Künast klagen gegen Fake-News auf rechtem Blog – Quelle: https://www.mz-web.de/28967646 ©2018

Quelle: hier

Martin Schulz in Halle beschimpft Polizei prüft Videoaufzeichnungen und Aussagen – Quelle: https://www.mz-web.de/25919050 ©2018

Anzeige wurde gestellt Kanzlerkandidat Martin Schulz von bekanntem Rechten beschimpft – Quelle: https://www.mz-web.de/25789974 ©2018

„Allahu Akbar“ Falscher Imam schürt Angst auf Halles Boulevard – Quelle: https://www.mz-web.de/25746652 ©2018

Demonstration mit Gegendemo im Südpark „Halle ist nicht Bautzen“ – Quelle: https://www.mz-web.de/24764152 ©2018

Prozess gegen Sven Liebich Provokateur ist verurteilt – Quelle: https://www.mz-web.de/24640944 ©2018

Prozess gegen Sven Liebich Rechter Provokateur vor Gericht – Quelle: https://www.mz-web.de/24635990 ©2018

Pöbel-Proteste gegen Gauck Bizarrer Auftritt eines umstrittenen Hallensers in Sebnitz – Quelle: https://www.mz-web.de/24303214 ©2018

Aber bitte, ich rufe hier nochmal zu auf, NICHT diesen Link zur Abokündigung zu benutzen:

Lügenpresse auf Aboalarm

Und bitte kauft NICHT diese Aufkleber und klebt sie NICHT an MZ-Verkaufskästen:

 


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