Linksparasiten besetzten Bahngelände, machen in großem Stil Schwarzgeld in Leipzig


Die Bahn darf das Gelände nicht räumen, weil die Besetzer nicht bekannt wären und damit Räumungsaufforderungen nicht zustellbar. Ähnlich wie in Halle (Hasi, Reil78, Ludwigstraße 37) werden dort Zigtausende bis Hunderttausende Euro durch Konzerte und Getränkeverkäufe generiert, aber kein Gewerbe angemeldet, ergo auch keine Steuern abgeführt. Das Finanzamt scheint es auf Anweisung der jeweiligen Stadtverwaltung nicht zu interessieren, da die Linksparasiten regelmäßig eine gewisse Art von kommunaler Duldung besitzen, da diese im Falle von Wahlkämpfen als Schlägertruppen benötigt werden, wenn es heisst, die mißliebige Konkurrenz (z. B. AfD) von den steuerlich gefüllten Futtertrögen fernzuhalten.

Die Deutsche Bahn wird die Besetzer ihres Grundstücks in der Leipziger Arno-Nitzsche-Straße einfach nicht los. Zuletzt scheiterte die Bahn vor dem Bundesgerichtshof (BGH) mit dem Versuch, das sogenannte “Black Triangle” räumen zu lassen.

Die Richter in Karlsruhe wiesen eine entsprechende Rechtsbeschwerde der Bahn ab. Die Entscheidung war bereits im Juli gefallen, der Beschluss wurde jedoch erst im Dezember öffentlich.

Die Begründung klingt kurios. Einfach ausgedrückt ist eine Räumung des ehemaligen Umspannwerkes per einstweiliger Verfügung nicht möglich, weil nicht klar ist, wer die Besetzer überhaupt sind.

Klar ist aus Sicht des BGH lediglich, dass sich auf dem Bahn-Gelände in Leipzig 40 männliche und weibliche Personen dauerhaft aufhalten.

Quelle: tag24.de


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