Wegen importierter Kriminalität – Strafkammern im roten Berlin am Ende


Der Brief wirkt zunächst harmlos, doch versteckt sich in ihm eine Bombe. Im Kern steht darin, dass die großen Strafkammern keine Verfahren mehr bearbeiten können, außer Haftsachen, und auch diese nicht in den rechtlich vorgeschriebenen Zeiträumen.

„Das ist ein ausgesprochen dramatisches Schreiben. Es bedeutet: Wir sind am Ende. Wir können nicht mehr“, kommentiert ein Staatsanwalt dazu.
Den Brief vom 28. September 2017 hat der Vizepräsident des Landgerichts, Christoph Mauntel, in Vertretung der Gerichtspräsidentin Gabriele Nieradzik an die Justizverwaltung geschickt; auch der Kammergerichtspräsident, der Präsident des Amtsgerichts Tiergarten und die Staatsanwaltschaft bekamen ihn. Er liegt dem Tagesspiegel vor.

„Wir wissen nicht, wie wir die Eingänge verteilen sollen“

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