Allgemein

Lautstärkebegrenzung für die Montagsdemo in Halle – update

10. August 2016 10. August 2016 1

BITTE TEILEN! Neue Schikanen für die Montagsdemoinhalle. Update: Ja wir waren heute einbestellt zum erneuen Koordinationsgespräch wegen unserer Lautstärke der Montagsdemo. Die Versammlungsbehörde möchte uns zu einer freiwilligen Reduzierung der Lautstärkeemission überreden. Da wir das letzte Mal von 4 Beamten der Versammlungsbehörde empfangen wurden, waren wir dieses Mal zu Fünft …

Allgemein

Flüchtlinge Flughafen Köln

10. August 2016 10. August 2016 0

Zuschrift eines Augenzeugen von Nacht vom 9.-10.8. “Moin moin … wie versprochen .. hat sich aber leider nicht bewahrheitet. Moin moin Leute … denke mal das viele mit Spannung auf das Ergebnis wegen dem Köln / Bonner Flughafen warten… Wie angekündigt habe ich mir diese Nacht ( 22 – 03.30 …

News im politaufkleber.de Blog

Die nächsten Halle-Demotermine 7. März 2021

Unsere nächsten Demo-Termine in Halle. Kommt gern mal vorbei. Wo die aktuellen Livestreams gesendet werden, erfahrt Ihr meist kurzfristig auf dem Telegramkanal: https://t.me/InSvensWelt Der Beitrag Die nächsten Halle-Demotermine erschien zuerst auf Politaufkleber.

Wer stört, wird bestraft 5. März 2021

Wahrscheinlich haben Sie schon davon gehört, dass heute die Immunität des Unions-Abgeordneten Axel Fischer aus Karlsruhe aufgehoben worden ist. Sein Bundestagsbüro und seine Privaträume wurden von Ermittlern untersucht; die Rede ist vom Vorwurf der Bestechlichkeit. Angeblich zugunsten Aserbaidschans. Was Sie aber vielleicht nicht gehört haben: Die Durchsuchung erfolgte kurz nachdem das CDU-Urgestein im Bundestag als […]

81jährige Gelähmte von Rumänen vergewaltigt 5. März 2021

Konkret lautet der Vorwurf, der Pfleger habe sexuelle Handlungen an einer Person begangen, die ihm wegen einer Krankheit oder einer Behinderung zur Betreuung anvertraut worden sei. Ein Gerichtssprecher sagte: “Der Vergewaltigungsvorwurf fußt nicht auf der Gewaltanwendung, sondern auf der Ausnutzung der Unfähigkeit der Geschädigten einen entgegensetzten Willen zu bilden.” Die Beweislage gegen den Beschuldigten, der […]

Regierung auf allen Ebenen unfähig 5. März 2021

Die von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (40, CDU) angekündigten Corona-Schnelltests werden flächendeckend noch später als erhofft verfügbar sein: Wie BILD erfuhr, wird es vor April nicht genügend Schnelltests geben! Aus dem Bundesgesundheitsministerium erfuhr BILD, dass der Bund genügend Schnelltestkontingente gesichert habe, die Bestellung aber die Länder übernehmen müssten. https://archive.is/wip/FrgzY Der Beitrag Regierung auf allen Ebenen unfähig […]

Deutsche Menschenfänger angeklagt 5. März 2021

Sie hätten sich unter anderem über Lichtzeichen mit Schleusern verständigt und diese mit Rettungswesten ausgestattet: 21 Seenotretter deutscher Hilfsorganisationen sollen sich auf Sizilien vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft der sizilianischen Hafenstadt Trapani erhebt Anklage gegen 21 Seenotretter. Die Ermittlungen gegen Mitglieder der Berliner Hilfsorganisation „Jugend rettet“ sowie gegen „Save the Children“ und „Ärzte ohne Grenzen“ […]

Wahlkampf durch Verfassungsschutz 5. März 2021

Der Schritt war lange befürchtet: Bundesverfassungspräsident Thomas Haldenwang, willfährige Puppe der Bundesregierung, vollzog, was von ihm seit Amtsantritt erwartet wurde – und stuft die komplette AfD als „Beobachtungsfall“ ein. Einen vergleichbar eklatanten Missbrauch der Verfassungshüter für parteipolitische Zwecke hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Endgültig gescheitert ist damit der Anbiederungs- und […]

Spahn-Ermächtigung um 3 Monate verlängert 4. März 2021

Der Bundestag hat weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschlossen. Die “epidemische Lage von nationaler Tragweite” gilt damit für weitere drei Monate. Für den Antrag stimmten 368 Abgeordnete, dagegen stimmten 293. Drei Abgeordnete haben sich enthalten. Grüne und Linke stimmten dem Antrag zu. Die FDP enthielt sich, die AfD votierte dagegen. “Wir sind noch in einer besonderen […]

Great Reset – Habeck sieht Corona als Chance 4. März 2021

Mehr soziales Miteinander, mehr Nachhaltigkeit: Für Robert Habeck kann die Corona-Krise die „Grundlage für einen anderen Kapitalismus“ bilden. Der Grünen-Chef hat bereits Anzeichen für einen Paradigmenwechsel ausgemacht. Der Grünen-Bundesvorsitzende Robert Habeck sieht in der Corona-Krise Chancen für einen gesellschaftlichen Umbau mit einem Schwerpunkt auf mehr sozialem Miteinander und mehr Nachhaltigkeit. Corona als eine „gemeinsam durchgestandene […]

Verkaufsstart der Corona-Selbsttests 4. März 2021

Die Konjunktur wird angekurbelt. Seit Wochen wird darüber diskutiert, nun kommen tatsächlich die ersten Covid-19-Sets auf den Markt, mit denen sich jeder durch einen Abstrich in der Nase selbst auf Corona testen kann. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hat inzwischen sechs Schnelltests zugelassen, die nun in Kürze gekauft werden können – beim Discounter, […]

Korruption – Der nächste bitte 4. März 2021

Schon wieder ein schwerwiegender Verdacht gegen einen Unionspolitiker! Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität des Karlsruher CDU-Abgeordneten Axel E. Fischer (54) aufgehoben. Er erteilte damit die Genehmigung zum Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse. Ausgangspunkt war ein Schreiben der Generalstaatsanwaltschaft München. Diese teilte am Donnerstag auf Anfrage mit, sie ermittele wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit […]

Bevorstehende Veranstaltungen

Tag: 10. August 2016

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