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Thüringer Geheimhaltung, BKA-Informantenschutz, und Bundestags-Verschwörungsbekämpfer
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News im politaufkleber.de Blog

Thunberg und Schäuble – Die Nachtreter 20. Januar 2021

Nach der Vereidigung des neuen US-Präsidenten keimt in der deutschen Politik Hoffnung auf bessere Zeiten in der transatlantischen Zusammenarbeit. Greta Thunberg schickte einen vergifteten Abschiedsgruß.297 Die Amtseinführung von Joe Biden löst in der deutschen Politik Hoffnung auf bessere transatlantische Beziehungen und internationale Zusammenarbeit aus. „Heute ist ein guter Tag für die Demokratie“, sagte Bundespräsident Frank-Walter […]

FFP2-Maskenpflicht? NIE ohne Protest! 20. Januar 2021

Die Maske ist auf beiden Seiten mit dem gleichen Motiv bedruckt. Also linke und rechte Wange. Das ist der Hingucker schlechthin. Entschuldigt den Preis, aber das aufwendige und kostenintensive ist hier nicht die zwar schon teure Maske, sondern der Druckvorgang, sie muss 2x bedruckt werden und die Drucke mit auf das Material abgestimmten Spezialbindemittel entsprechend […]

Die Migrantenkinder tun Merkel aber leid 20. Januar 2021

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht Kinder aus Migrantenfamilien durch die Schulschließungen in der Corona-Pandemie besonders belastet. Es gebe jetzt „lange Zeiten, in denen keine Präsenzschule stattfinden kann“, erklärte sie am Mittwoch in einer Online-Konferenz in Berlin, anlässlich der Entgegennahme eines Berichtes zur Integration. Dabei seien diejenigen Kinder in einer „sehr viel schwierigeren Situation“, bei denen […]

FFP2-Pflicht in Halle ab Montag 20. Januar 2021

Ab Montag gilt in Sachsen-Anhalt die Pflicht zum Tragen von FFP2- oder OP-Masken im Einzelhandel und im Nahverkehr. Doch gerade Geringverdiener und Hartz IV-Empfänger bringt das an den Rand der finanziellen Möglichkeiten. Denn der Hartz IV-Satz sieht 2,50 Euro im Monat für derartige Produkte vor. Wie Sozialministerin Petra Grimm-Benne sagte, sei man in Gesprächen mit […]

Da hält sich Wiegands Prohibition auch nicht mehr lange 20. Januar 2021

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) gab damit dem Eilantrag einer Privatperson aus Regensburg statt, wie das Gericht mitteilte. Im deutschen Infektionsschutzgesetz sei zwar die Möglichkeit eines Alkoholkonsumverbots vorgesehen, argumentierten die Richter, aber nur an bestimmten Orten. Eine Regierung dürfe es daher nicht generell verhängen, so wie in Bayern überall im öffentlichen Raum. Die Anordnung eines Alkoholverbots […]

Wie Hunde – Corona-Abstands-Halsbänder 20. Januar 2021

Und demnächst Elektro- oder Stachelhalsbänder, wenn das Proletariat nicht spurt? “Bei Essity handelt es sich um einen börsennotierter Hersteller von Hygienepapier. Der Hauptsitz des Konzerns befindet sich in Stockholm. In Deutschland befinden sich Werke von Essity Germany in Mannheim, Mainz-Kostheim, Neuss, Witzenhausen und in Ismaning, wo gleichzeitig der deutsche Hauptsitz der Gesellschaft ist.” “Das Halsband […]

Donald Trump ist ausgezogen 20. Januar 2021

“Trump hat sich eine eigene Abschiedsveranstaltung auf einem Militärflugplatz organisiert, bevor es an Bord der Air Force One zu seinem Anwesen in Florida geht.” Quelle: RND https://t.me/SandraGabriel269 Der Beitrag Donald Trump ist ausgezogen erschien zuerst auf Politaufkleber.

Der nächste Domino-Stein der Corona-Diktatur 20. Januar 2021

“Laut Rechtsverordnung müssen private Zusammenkünfte auf einen Haushalt und eine nicht in diesem Haushalt lebende Person beschränkt werden. Doch diese Vorgabe widerspricht nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts in Saarlouis einer anderen Vorschrift in derselben Rechtsverordnung.” “Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat die Regelungen zur Kontaktbeschränkungen im Familienkreis vorläufig außer Kraft gesetzt. Konkret geht es um die Vorschrift, […]

Heil Merkel – Die Diktatur formiert sich 20. Januar 2021

Im Zuge der Corona-Politik werden die Regeln der Verfassung immer länger außer Kraft gesetzt. Die Gewöhnung an die Einschränkung der Grundrechte ist gefährlich für die Demokratie, meint Gunnar Schupelius. Dienstag schalten sich die Ministerpräsidenten erneut im Kanzleramt zusammen. Der Regierende Bürgermeister Müller übernimmt die Leitung. Gemeinsam will man den Lockdown fortführen und noch verschärfen. Die […]

Zumindest der ReGIERungsmedien 20. Januar 2021

Die Corona-Berichterstattung hat das Ansehen der Medien einer Umfrage zufolge sinken lassen. Rund 40 Prozent sehen „die Berichterstattung der Medien jetzt kritischer sehen als vor der Krise“, sagte Allensbach-Chefin Renate Köcher dem „Handelsblatt“ über eine aktuelle Umfrage ihres Instituts. Köcher nannte den Befund „bemerkenswert, da die Medien in den ersten Wochen der Krise, als der […]

Bevorstehende Veranstaltungen

NSU LEAKS: Der Bundestag im Kampf gegen “Verschwörungstheorien”

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